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Flüchtlinge in Braunschweig

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Erstmalige Zuweisung von Flüchtlingen ab Januar 2016

Flüchtlinge in Braunschweig ((c) doom.ko - fotolia.com)
Flüchtlinge in Braunschweig
((c) doom.ko - fotolia.com)

Das massive Anwachsen der weltweiten Flüchtlingsströme hat im Jahr 2015 auch zu einer starken Zunahme der Einwanderung nach Europa und nach Deutschland geführt. Allein im Jahr 2015 sind geschätzt eine Million Flüchtlinge in Deutschland eingetroffen und nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer und von dort auf die Städte und Gemeinden verteilt worden.

Zum Jahresende nahm das Niedersächsische Innenministerium mit Erlass vom 4. Dezember 2015 Abstand von der bisherigen Regelung, niedersächsische Städte, in denen sich Landeserstaufnahmeeinrichtungen befinden, von der Verpflichtung zur dauerhaften Aufnahme von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern freizustellen. In diesem Zusammenhang wurden auch der Stadt Braunschweig erstmals ab Januar 2016 Asylsuchende zur dauerhaften Unterbringung zugewiesen (434 Personen bis Dezember 2016). Die Stadt ging bei ihren Planungen von 1.000 Flüchtlingen aus. Für das Jahr 2017 beträgt die Zuweisungsquote 492 Personen.

Bislang stand die Stadt nur in der Verpflichtung, einer kleineren Zahl von Flüchtlingen aus dem Resettlement-Programm (Ratsbeschluss vom 28. Februar 2012), Kontingentflüchtlingen und nachziehenden Familienangehörigen Hilfestellung bei der Integration in die hiesige Gesellschaft zu leisten. Dies wird nunmehr zu einer neuen und wesentlich umfangreicheren Aufgabenstellung für die Stadt. Das betrifft die Stadtgesellschaft und ihre Bürgerinnen und Bürger ebenso wie die kommunale Infrastruktur und das Handeln von Politik und Verwaltung auf kommunaler Ebene und stellt somit eine neue, gemeinsame Herausforderung dar.

Der Rat der Stadt Braunschweig hat mit seinen einstimmig gefassten Beschlüssen zum „Standortkonzept Flüchtlingsunterbringung“ am 21. Dezember 2015 und zum „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ am 15. März 2016 die Rahmenbedingungen für eine dezentrale Unterbringung der Asylsuchenden an 15 Standorten im Stadtgebiet Braunschweig und gleichzeitig für die Integration der neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger in der braunschweigischen Stadtgesellschaft geschaffen, von denen zunächst 8 Standorte realisiert werden.

Neben Familien und erwachsenen Flüchtlingen (ca. 300 Personen) betreut die Stadt auch ca. 200 junge Menschen, die ohne ihre Eltern eingereist sind. Diese unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlinge (umF), die unter der Obhut der Stadt stehen, werden z. B. in stationären Wohngruppen der freien Jugendhilfeträger oder in städtischen Einrichtungen betreut. In Kooperation mit den Bildungsträgern der Stadt wird an der schulischen und beruflichen Integration dieser Jugendlichen gearbeitet.

Für die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Braunschweig, für Institutionen, Organisationen, Verbände und Vereine, die sich mit Flüchtlingsangelegenheiten befassen und für alle, die sich über das Thema „Flüchtlinge in Braunschweig“ informieren wollen, dienen die nachfolgenden Seiten als Informationsbörse zu folgenden Themen:

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