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Stadterneuerung

Die Stadterneuerung widmet sich Teilbereichen der Stadt, die von besonderen städtebaulichen Mängeln oder ungleichen Entwicklungen geprägt werden. Hierfür zur Verfügung stehende Förderprogramme beziehen sich auf räumlich klar abgegrenzte und durch eine Sanierungssatzung förmlich festgelegte Gebiete, in denen eine „Selbstheilung über den Markt“ nicht erkennbar und auch nicht zu erwarten ist.
Finanziert werden die einzelnen Maßnahmen zu je einem Drittel von Bund, Land und Gemeinde. Dabei handelt es sich u.a. um die Veränderung oder Erneuerung der baulichen Struktur, der Straßen, der privaten und öffentlichen Grünanlagen sowie einer Neuordnung der Verkehrsabläufe.
Das 1999 eingeführte Programm `Soziale Stadt´ legt dabei einen besonderen Schwerpunkt auf eine noch intensivere Beteiligung der Bürger, begleitende soziale Maßnahmen sowie die Förderung der lokalen Ökonomie.

Informieren Sie sich auf den Unterseiten im Einzelnen über das aktuelle Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" sowie die ehemaligen Sanierungsgebiete "Frankfurter Straße", "Bahnhofsviertel I und II" sowie "Innenstadt" die ehemaligen Sanierungsgebiete "Frankfurter Straße", "Bahnhofsviertel I und II" sowie "Innenstadt".

Wie kam es zu dem Programm?

Die gesetzliche Grundlage der Stadterneuerung wurde 1971 mit dem Städtebauförderungsgesetz geschaffen. Man hatte damals erkannt, dass der durchgreifende soziale, wirtschaftliche und technologische Wandel den Städtebau vor neue Aufgaben stellte, für die besondere Maßnahmen und Fördermittel notwendig waren. In Braunschweig stand dabei zunächst die Sanierung der im Krieg zerstörten historischen Stadtteile im Mittelpunkt. Als Reaktion auf die sich wandelnden städtebaulichen und sozialen Problemstellungen wurde von der Bundesregierung 1999 der Programmteil Soziale Stadt im Sinne einer Erweiterung der klassischen Förderprogramme beschlossen. 

Welche Sanierungsgebiete wurden bisher bearbeitet?

Die Bearbeitung der Gebiete "Frankfurter Straße" und "Bahnhofsviertels I" konnte bereits erfolgreich abgeschlossen werden. Die Sanierungsgebiete "Innenstadt" und "Bahnhofsviertel II" wurden 2006 förmlich aufgehoben. Seit Herbst 2001 ist ein Schwerpunkt der Stadterneuerung das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet-Soziale Stadt".

Wie geht es weiter?

Für das Westliche Ringgebiet wird von einem Bearbeitungszeitraum bis mindestens 2022 ausgegangen. Im Jahr 2003 wurden zudem die Vorbereitenden Untersuchungen Nordwestliches Ringgebiet/ Eichtal fertiggestellt. Damit liegen die planerischen Voraussetzungen für eine Anmeldung als Sanierungsgebiet vor. 

Welche finanziellen und rechtlichen Besonderheiten gelten für Sanierungsgebiete?

In Sanierungsgebieten können Städtebaufördermittel für verschiedene öffentliche und private Erneuerungsmaßnahmen eingesetzt werden.
Zunächst erhalten alle Eigentümer einen Eintrag in das Grundbuch. Hiermit wird u.a. sichergestellt, dass für Vorhaben, die die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben, die notwendige sanierungsrechtliche Genehmigung beantragt wird. Auf diese Weise kann eine Koordinierung aller Einzelmaßnahmen mit den übergeordneten Zielsetzungen für das gesamte Gebiet stattfinden.
Den hierfür vorgesehenen Antragsvordruck erhalten Sie bei der Stelle Stadterneuerung im Rathaus-Altbau, 3.OG, Zimmer 165. Er kann auch als PDF- Datei heruntergeladen werden (s.u.). Eine weitere Besonderheit ergibt sich bei der Sanierung öffentlicher Straßen. Anders als im übrigen Stadtgebiet werden keine Straßenausbaubeiträge erhoben. Erst nach Abschluss des Sanierungsgebietes ist der durch die Gesamtheit der Maßnahmen entstandene Wertzuwachs in Form eines Ausgleichsbetrages an die Stadt abzuführen.

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