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Plus von 37 Millionen Euro

Braunschweig, 12. April 2018 Stadt Braunschweig, Referat Kommunikation

Der vorläufige Jahresabschluss 2017 der Stadt Braunschweig weist ein erhebliches Plus von etwa 37,4 Millionen Euro aus. Dies hat die Verwaltung dem Finanz- und Personalausschuss zu seiner heutigen Sitzung mitgeteilt. Bei der Aufstellung des Haushalts im Herbst 2016 (Ratsbeschluss am 21. Februar 2017) war die Verwaltung noch von einem Minus in Höhe von etwa 31,4 Millionen Euro ausgegangen. Zum Abschluss der Haushaltsberatungen im Februar 2018 war bereits ein Jahresüberschuss von 15,4 Millionen Euro prognostiziert worden.

Als Gründe für das Ergebnis nannte Oberbürgermeister Ulrich Markurth allgemein die bundesweit anhaltend gute Konjunktur mit im Jahr 2017 gestiegenen Steuereinnahmen sowie im besonderen eine ganze Reihe von für zum Teil lange Jahre zurückliegende Gewerbesteuernach-zahlungen in Braunschweig. Die Rücklage erhöht sich durch diesen Überschuss auf rund 243 Millionen Euro, der Bestand an Zahlungsmitteln lag zum Jahresende 2017 bei etwa 94 Millionen Euro und damit um knapp 70 Millionen Euro höher als in den Planungen für 2017 erwartet.

„Das ist eine ganz wichtige Nachricht für die Stadt Braunschweig und die großen Projekte, die wir uns vorgenommen haben“, sagte der Oberbürgermeister. „Wir investieren in den kommenden Jahren stark in die Zukunft unserer Stadt: Erschließung von Wohnen und Gewerbe, Schulsanierung, Sporthallen, Ganztagsbetrieb, Kinderbetreuung, Digitalisierung, Stadtbahnausbau, Straßen und Brücken. Wichtige Leuchtturmprojekte wie Neubauten für die Feuerwehr oder die Sanierung unserer Stadthalle kommen dazu. All das kostet viel Geld und lässt sich nicht ewig aufschieben. Um so mehr freue ich mich, wenn wir uns diese hohen Investitionen leisten können. Ob das dauerhaft gelingt, werden die kommenden Jahre zeigen.“ Der Haushaltsplan 2018 zeige allerdings bis 2020 Jahresfehlbeträge an, die nach Plan aus der Rücklage ausgeglichen werden müssen.

Finanzdezernent Christian Geiger erläuterte, es gebe eine ganze Reihe von Einnahmeposten, die sich 2017 deutlich besser entwickelt haben als zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung zu erwarten war. Allein 40 Millionen Euro Mehreinnahmen stehen in Zusammenhang mit der Gewerbesteuer. Die Stadt habe 2017 mehrere Nachzahlungen aus zum Teil lange zurückliegenden Vorjahren erhalten. Zugleich hätten auch deutliche Mehreinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, Mehrerträge aus der Vergnügungssteuer, beim Finanzausgleich, weniger Ausgaben bei den Personalkosten und beim Arbeitslosengeld II zu Buche geschlagen.

Bei der Aufstellung des Haushalts orientiere sich die Verwaltung an einer Vielzahl von Indikatoren, um die voraussichtlichen Steuereinnahmen abzuschätzen, erläuterte Geiger. Die bundesweiten Steuerschätzungen fließen dabei ebenso ein wie regionale Besonderheiten wie etwa die Hinweise der hiesigen Gewerbesteuerzahler bezüglich deren wirtschaftlicher Lage. „Wir können nur mit den Informationen arbeiten, die wir haben“, stellte der Erste Stadtrat klar. Wenn es dann besser als erwartet laufe, sei das natürlich umso erfreulicher. Nach derzeitigem Stand werde im Haushaltsplanentwurf für 2019, der im Spätsommer eingebracht werden soll, voraussichtlich erneut ein erheblicher Fehlbetrag ausgewiesen. Nicht zuletzt die 2017 stark ergebniswirksamen einmaligen Gewerbesteuerzahlungen können für die Folgejahre nicht unterstellt werden. „Und es wird wie erläutert erneut stark investiert werden.“

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