Bürokratieabbau

Entlastung von Bürgern, Wirtschaft und Behörden von einem Übermaß an Vorschriften und der damit einhergehenden Belastung durch bürokratische Pflichten und Kosten.

Beschreibung

Deregulierung und Bürokratieabbau sind Begriffe, die in den letzten Jahren immer mehr zu hören sind. Bisher wurde der Begriff „Bürokratieabbau“ in der Regel als Deregulierung verstanden, d. h. als Abbau oder Vereinfachung von Normen und Vorschriften.

Heutzutage ist dieser Begriff weiter auszulegen. Mittlerweile werden Gesetze bereits in der Entwurfsphase auf ihre Bürokratiebelastung für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger sowie Verwaltungen hin geprüft, um die Entstehung unnötiger neuer Bürokratiekosten zu vermeiden.

Die Stadt Braunschweig engagiert sich bereits seit 2003 auf dem Gebiet des Bürokratieabbaus mit dem Ziel,

  • bürokratische Hemmnisse für die ansässige Wirtschaft abzubauen,
  • Bürgerinnen und Bürger und
  • auch die eigene Verwaltung selbst von überflüssiger Bürokratie zu entlasten.

Seitdem erfolgten Teilnahmen an Initiativen des Bundes und auch des Landes zum Bürokratieabbau, teilweise in Zusammenarbeit mit einigen benachbarten Städten und Landkreisen. Im Jahr 2009 nahm die Stadt an dem Bund-Länder-Kommunen-Projekt „Einfacher zum Wohngeld“ teil.

Daneben unterstützte die Stadt 2010 und 2011 im Rahmen des mittlerweile erweiterten Programms der Bundesregierung „Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung“ Aktivitäten zur methodischen Weiterentwicklung des Standardkostenmodells (SKM).

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