Korruptionsprävention

Ebenso wie unter anderem Politik, Wirtschaft, Justiz und Gesundheitswesen sind auch öffentliche Verwaltungen Gefährdungen durch korrupte Handlungen wie Vorteilsannahme, Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung und Bestechung ausgesetzt. Pauschales Misstrauen gegenüber der städtischen Belegschaft ist dennoch nicht angebracht. Notwendig sind aber präventive Maßnahmen zur Vermeidung von korrupten Handlungen. Vom Rechnungsprüfungsamt werden daher auch sogenannte Grundsatzaufgaben der Korruptionsprävention wahrgenommen, die insbesondere begleitende Maßnahmen zur Vorbeugung, Verhinderung und Bekämpfung von Korruption in der Stadtverwaltung umfassen.

Dazu werden vom Rechnungsprüfungsamt insbesondere folgende Maßnahmen zur Korruptionsprävention durchgeführt:

• Aktualisierung und Fortschreibung von Gefährdungsanalysen zu den von der Stadt wahrzunehmenden Aufgaben
• Prüfung der Wahrnehmung und Beurteilung der Wirksamkeit von Aufsichts- und Kontrollpflichten (sogenanntes Vier-Augen-Prinzip)
• Sensibilisierung der städtischen Belegschaft durch Fortbildungsveranstaltungen zur Korruptionsprävention
• Unterstützung der Stadtverwaltung bei der Einrichtung einer zentralen Vergabestelle
• Durchführung von Schwerpunktprüfungen in besonders korruptionsgefährdeten Bereichen
• Kontrolle von Nebentätigkeiten im Hinblick auf Interessenkollisionen

Bei Fragen oder Hinweisen im Zusammenhang mit Korruptionsprävention bei der Stadt Braunschweig können sich sowohl die städtische Belegschaft als auch die Öffentlichkeit an das Rechnungsprüfungsamt wenden.

Neben dem direkten Kontakt zum Rechnungsprüfungsamt besteht auch die Möglichkeit, Hinweise anonym beim Landeskriminalamt Niedersachsen über das eigens hierfür geschaffene "Business Keeper Monitoring System (BKMS®System)" einzureichen. Nähere Informationen sind hierzu zu erhalten unter der Internetadresse

https://www.lka.polizei-nds.de/kriminalitaet/deliktsbereiche/korruption/ (Öffnet in einem neuen Tab)