Amtsblätter des Jahres 2018

Satzung über die 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. Juni 2001 zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Westliches Ringgebiet im Programmteil "Soziale Stadt" vom 26.09.2017

Dritte Satzung über die Änderung der Satzung zur Errichtung und Verwaltung des "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig"
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt Braunschweig

14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) vom 13. März 2018
Dritte Änderung der Miet- und Nutzungsordnung der Stadt Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft, für den Lichthof des Städtischen Museums, den Kulturpunkt West und den Roten Saal des Kulturinstituts
Zweite Änderung der Entgeltordnung für das Städtische Museum, Steintorwall 14

Auslegung eines Bebauungsplanes
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig

Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2018
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Bekanntmachung des Mietspiegels von Braunschweig 2018 für nicht preisgebundenen Wohnraum (Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmiete)

Satzung über die Durchführung einer Bürgerumfrage zum Kulturangebot in Braunschweig
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif

Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen und Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Feuerwehr Braunschweig sowie Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr (Entschädigungssatzung der Feuerwehr Braunschweig)
Auslegung eines Bebauungsplanes
Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung
Aufhebung der Satzung über die örtliche Zuständigkeit der Umlegungsausschüsse

Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahren in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Auslegung eines Bebauungsplanes
Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung

Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Wohnwagenaufstellplatz in der Stadt Braunschweig (Wohnwagenaufstellplatzsatzung)
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre vom 6. November 2018 für den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Sudetenstraße, OE 40
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig(Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Braunschweig (Taxentarifordnung)

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)
Auslegung eines Bebauungsplanes