Amtsblätter des Jahres 2024

Erste Änderung der Entgeltordnung für den Veranstaltungsort „Kulturpunkt West“, Ludwig-Winter-Straße 4 (Entgeltordnung Kulturpunkt West);
Aufhebungssatzung für einen Teilbereich der Bebauungspläne WI 50 und WI 47;
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Wendenring-Nord“, HA 143, Einsichtnahme

Fünfte Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig;
Förderungsrichtlinie der Stadt Braunschweig Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel“ 2023 für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden und Freiflächen sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes

- Achtung - ein maßstabsgetreuer Ausdruck ist nur im Format DIN A 3 möglich -

- Achtung - ein maßstabsgetreuer Ausdruck ist nur im Format DIN A 3 möglich -

Verordnung über das Naturschutzgebiet „Thuner Sundern“ in der Stadt Braunschweig (NSG BR 178)

Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Braunschweig, Gemarkungen Dibbesdorf und Volkmarode Bereich „Volkmarode-Nordost"

Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO);
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Zehnte Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung);
Förderrichtlinie der Stadt Braunschweig für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Bahnstadt“ Modernisierungsrichtlinie)

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Braunschweig über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenausbaubeitragssatzung - vom 11. Mai 2010;
Satzung der Stadt Braunschweig über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern (Hebesatzsatzung);
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises;
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt Braunschweig;
Inkrafttreten des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Jütenring“, HA 137, Einsichtnahme

Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung);
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Braunschweig (Taxentarifordnung);
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises;
Ungültigkeitserklärung zweier Dienstausweise

Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung);
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung);
Vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung);
Zweite Satzung zur Änderung der Stadionordnung für das Eintracht-Stadion

Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung);
Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung);
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Braunschweig über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern (Hebesatzsatzung)

Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Braunschweig;
Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung);
Inkrafttreten des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift Wenden-West, 2. BA, WE 63, Einsichtnahme