Amtsblätter des Jahres 2022

Bekanntmachung eines Bebauungsplanes

Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer Friedhofsordnung und einer Friedhofsgebührenordnung der ev.-luth. Propstei Braunschweig;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Braunschweig (Taxentarifordnung)

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

Satzung zur Errichtung und Verwaltung des "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig" vom 29. März 2022

Satzung über die 3. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. Juni 2001 zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Westliches Ringgebiet im Programmteil „Soziale Stadt“ vom 29. März 2022 nebst zwei Karten als Anlage

Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung;
Auslegung eines Bebauungsplanes;
Auslegung eines Bebauungsplanes

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen vom 5. Juli 2022 (Kostenerstattungssatzung);
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig

Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Braunschweig (Taxentarifordnung);
Wirksamwerden der 157. Flächennutzungsplanänderung „Klinikum Salzdahlumer Straße“, Einsichtnahme;
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Klinikum Salzdahlumer Straße", AW 119, Einsichtnahme;
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „An der Schölke-Neu“, HO 54, Einsichtnahme;
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Nahversorger Bevenrode/Grasseler Straße“, BV 18, Einsichtnahme;
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Sudetenstraße“, OE 40, Einsichtnahme;
Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)

Qualifizierter Mietspiegel 2022 - Methodenbericht

Bekanntmachung des Mietspiegels von Braunschweig 2022 für nicht preisgebundenen Wohnraum (Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmiete);
Anlage: Qualifizierter Mietspiegel 2022 - Methodenbericht (34 Seiten)

Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2022

Zwölfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig vom 8. November 2011;
Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Kirchengemeinde Stiddien in Braunschweig

Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung);
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung);
Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung);
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung);
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung);
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif;
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr in der Stadt Braunschweig (Marktgebührenordnung)

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung);
Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO);
Entgeltordnung der Stadt Braunschweig für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen";
Vierte Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig