Amtsblätter des Jahres 2016

Auslegung eines Bebauungsplans
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre vom 21. Dezember 2015 für den Bebauungsplan "Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt", IN 250

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung)
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)

Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Braunschweig, Gemarkung Altewiek, Bereich Hauptgüterbahnhof, Rangierbahnhof, Eisenbahnausbesserungswerk, Lindenberg-Nord, Gartenkolonie Charlottenhöhe und südlicher Bahndamm
Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung
Auslegung von Bebauungsplänen
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs Braunschweig (Archivgebührenordnung - ArchivGO -)
Erste Änderung der Entgeltordnung für das Städtische Museum, Steintorwall 14
Erste Änderung des Entgelttarifs für das Veranstaltungszentrum „Roter Saal“, Schlossplatz 1
Erste Änderung der Entgeltordnung für den Veranstaltungsort „Kulturpunkt West“, Ludwig-Winter-Straße 4
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung und die Gebühren für die Stadtbibliothek in der Stadt Braunschweig (Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig)
Miet- und Nutzungsordnung der Stadt Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft, für die Ausstellungshalle Hamburger Straße 267
Miet- und Nutzungsordnung der Stadt Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft, für den Lichthof des Städtischen Museums, den Kulturpunkt West und den Roten Saal des Kulturinstituts
Auslegung eines Bebauungsplans
Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung

Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2016

Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung in der Stadt Braunschweig (Schülerbeförderungssatzung)

Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)

Bekanntmachung des Mietspiegels von Braunschweig 2016 für nicht preisgebundenen Wohnraum (Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmiete)

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)
Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Einstellplatzablösesatzung)

Friedhofs- und Begräbnisordnung für die Friedhöfe des Ev.-luth. Kirchenverbandes Braunschweig
Friedhofsgebührenordnung für die Friedhöfe in Trägerschaft des Ev.-luth. Kirchenverbandes Braunschweig

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule der Stadt Braunschweig (Schulgeldordnung)
Auslegung eines Bebauungsplanes
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Satzung für die Fischereigenossenschaft Oker II
Auslegung eines Bebauungsplanes
Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung

Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig vom 1. November 2016

Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Braunschweig, Gemarkung Hagen, Bereich Ottenroder Straße
Auslegung eines Bebauungsplanes und zweier Aufhebungssatzungen
Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif vom 13. September 2016

Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung
Auslegung eines Bebauungsplanes

Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 6. Dezember 2016
Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 6. Dezember 2016
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 6. Dezember 2016
Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen
Erste Satzung zur Änderung der Stadionordnung für das Eintracht-Stadion vom 6. Dezember 2016

Auslegung zweier Bebauungspläne
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre vom 6. Dezember 2016 für den Bebauungsplan Pippelweg-Süd, 1. Änderung, HO 53
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre vom 6. Dezember 2016 für den Bebauungsplan Zentrum Elbestraße, 1. Änderung, WI 111
Auslegung zweier Bebauungspläne
Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung
Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungssatzung) vom 6. Dezember 2016
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) vom 6. Dezember 2016