Amtsblätter des Jahres 2020

Auslegung von Bebauungsplänen

Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer Friedhofsordnung der Katholischen Pfarrgemeinde St. Aegidien in Braunschweig;
Auslegung von Bebauungsplänen;
Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung);
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig

Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre vom 24. März 2020 für den Bebauungsplan Watenbüttel/Celler Heerstraße, WT 55;
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre vom 24. März 2020 für den Bebauungsplan Rheingoldstraße/Zum Ölpersee, HA 140;
Auslegung von Bebauungsplänen

Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2020;
Auslegung eines Bebauungsplanes und einer Aufhebungssatzung;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung in der Stadt Braunschweig (Schülerbeförderungssatzung);
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Bekanntmachung des Mietspiegels von Braunschweig 2020 für nicht preisgebundenen Wohnraum (Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmiete)

Bekanntmachung eines Bebauungsplanes;
Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Braunschweig (Taxentarifordnung);
Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer Friedhofsordnung und Friedhofsgebührenordnung des ev.-luth. Kirchenverbandes Braunschweig

Bekanntmachung eines Bebauungsplanes;
Genehmigung und Bekanntmachung einer Flächennutzungsplanänderung;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung);
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Stadt Braunschweig (Erschließungsbeitragssatzung)

Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen in der Stadt Braunschweig

Bekanntmachung eines Bebauungsplanes;
Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke der Stadt Braunschweig,
Gemarkungen Hagen und Gliesmarode, Bereich zwischen Abtstraße, Böcklinstraße und Bahndamm, in östlicher Verlängerung der Karlstraße und der nördlichen Böcklinstraße sowie nördlich der Hans-Sommer-Straße;
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Braunschweig;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre vom 6. November 2018 für den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Sudetenstraße, OE 40

Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung);
Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung);
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)

Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO);
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen und Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Feuerwehr Braunschweig sowie Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr (Entschädigungssatzung der Feuerwehr Braunschweig)