Amtsblätter des Jahres 2023

Vierte Änderung der Miet- und Nutzungsordnung der Stadt Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft, für den Lichthof des Städtischen Museums, den Kulturpunkt West und den Roten Saal des Kulturinstituts;
Zweite Änderung des Entgelttarifs für das Veranstaltungszentrum „Roter Saal“, Schlossplatz 1;
Entgeltordnung für den Veranstaltungsort Kulturpunkt West, Ludwig-Winter-Straße 4 (Entgeltordnung Kulturpunkt West)

Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer neuen Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der ev.-luth. Kirchengemeinde Geitelde in Braunschweig

Wirksamwerden der 153. Flächennutzungsplanänderung „Hinter dem Berge“, Einsichtnahme;
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Hinter dem Berge“, HL 48, Einsichtnahme;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Inkrafttreten der Bebauungspläne mit örtlicher Bauvorschrift IN 235 „Wallring-Ost“, IN 234 „Wallring-Nord“ und IN 232 „Steinweg“, Einsichtnahme

Satzung über die Durchführung einer allgemeinen Bürgerumfrage in Braunschweig vom 16. Mai 2023;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Braunschweig, Gemarkung Wilhelmitor, Bereich „Am Alten Bahnhof"

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Park- und Grünanlagen der Stadt Braunschweig (Park- und Grünanlagensatzung)

Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung);
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre vom 27. Juni 2023 für den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Neustadtring/Hermannstraße, NP 47

Wirksamwerden der 142. Flächennutzungsplanänderung „Feuerwache Westerbergstraße“, Einsichtnahme;
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Feuerwache Westerbergstraße“, RN 46, Einsichtnahme;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises;
Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)

Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für die Haushaltsjahre 2023/2024

Neunte Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung);
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Dreizehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig vom 8. November 2011;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)

Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung);
Dreiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig
(Abfallentsorgungsgebührensatzung);
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig
(Straßenreinigungsgebührensatzung)

Wahlordnung Jugendparlament